Zum 1. und 8. Mai 2025 melde ich mich mit einem eindringlichen Appell aus Brüssel. Diese beiden Tage stehen symbolisch für die untrennbare Verbindung von sozialer Gerechtigkeit und Frieden, die wir so dringend benötigen. Europa steht am Scheideweg und benötigt Mut zu einer eigenständigen Außenpolitik und echter Solidarität.
Das BSW, sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union, hat stets betont: Die Zukunft Deutschlands wird auch in und mit Europa entschieden. Unsere Vision ist ein friedliches Europa, gestützt auf soziale Gerechtigkeit, nicht auf militärische Aufrüstung. Doch der deutsche Koalitionsvertrag setzt weiter auf Hochrüstung, während Europa passiv bleibt.
Unser friedenspolitischer Anspruch, wie das Verbot von Waffenexporten in Krisenregionen oder eine europäische Vermittlungsinitiative, bleibt ungehört. Auch in der Sozialpolitik fehlen entscheidende Impulse. Wo sind die Ideen zur Bekämpfung der Jugend- und Kinderarmut in Europa? Wo bleibt die Überarbeitung der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland oder eine faire Unternehmensbesteuerung? Kein Wort zur gerechteren Verteilung der Krisenlasten in Europa.
In der Osterbotschaft des kürzlich verstorbenen Papstes Franziskus finden wir eine Antwort auf die Frage, warum wir auf so viel Geschichtsvergessenheit und Realitätsferne treffen. Er sagte: „Der Kreislauf von Gewalt und Vergeltung ist so tief in der menschlichen Psyche verankert, dass selbst die Beschwörung des Friedens mit Misstrauen interpretiert werden kann – als Nachsicht gegenüber dem Feind oder als Mangel an Empathie für die vermeintlichen Opfer und ihrer Sorgen. Frieden zu stiften, braucht Mut. Viel mehr denn als Krieg. Dieser Mut ist nach wie vor notwendig. Der Krieg erweckt nämlich nur Illusionen, die Dinge in Ordnung zu bringen. Es ist eine einfache Antwort auf komplexe gesellschaftspolitische und geopolitische Probleme, aber niemals eine Lösung.“
Lasst uns diesen Mut zeigen und geht mit uns am 1. und 8. Mai auf die Straße – für ein gerechteres und friedliches Europa!