In einer neuen Folge von „Moin & Glück Auf!“ melde ich mich aus Brüssel, um eine grundsätzliche Frage zu stellen: Warum handelt europäische Politik in zentralen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik immer wieder nach denselben überkommenen Mustern? Warum greifen Regierungen erneut zu Aufrüstung, Eskalationslogik und dem Ruf nach Stärke, obwohl die Geschichte unseres Kontinents doch gezeigt hat, welchen Preis solche Strategien fordern – nicht nur außenpolitisch, sondern auch im Inneren, zulasten von Wirtschaft, Bildung und Gesundheit?
Statt aus historischen Katastrophen zu lernen, scheint sich das Denken vielfach in alten Reflexen zu erschöpfen. Die eigentliche Herausforderung wäre doch, auf bekannte Krisenmuster einmal mit anderen, vernünftigeren und friedlicheren Verhaltensweisen zu reagieren. Ein konkreter Anlass für diese Überlegungen ist das bemerkenswerte Scheitern der deutschen Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Dass Deutschland bereits im ersten Wahlgang so deutlich gescheitert ist, dürfte selbst die Bundesregierung überrascht haben. Ich ordne dieses Votum als klares Signal ein: Die Welt nimmt Deutschland und Europa offenbar anders wahr, als wir uns selbst gern sehen. Der moralische Anspruch, den wir vor uns hertragen, steht aus meiner Sicht in einem deutlichen Widerspruch zu einer Außenpolitik, die in den vergangenen Jahren immer wieder durch Doppelmoral, fehlende Eigenständigkeit und eine problematische Distanz zu den Grundprinzipien der UN-Charta aufgefallen ist.
Ich mache deutlich, dass dieses Wahlergebnis deshalb nicht einfach ein diplomatischer Betriebsunfall war, sondern eher eine Quittung für eine Entwicklung, die sich seit Jahren abzeichnet. Umso wichtiger wäre es, dass in Berlin und auch in Brüssel endlich ernsthaft darüber nachgedacht wird, welche politischen Muster uns in diese Lage geführt haben. Ob diese Selbstkritik tatsächlich stattfindet, daran habe ich allerdings meine Zweifel.
Zum Schluss greife ich einen Gedanken des Ökonomen Jeffrey Sachs auf, der für mich einen wichtigen Erklärungsansatz liefert: dass der Mensch zwar ein vernunftbegabtes Wesen ist, sein Denken und Handeln aber noch immer von sehr alten Instinkten, überkommenen Weltbildern und einem beinahe grenzenlosen Vertrauen in technologische Macht geprägt wird. Vielleicht erklärt genau diese Mischung, warum Gesellschaften trotz aller Erfahrung immer wieder mit voller Geschwindigkeit auf dieselben zerstörerischen Konflikte zusteuern.