In einer neuen Folge von „Moin & Glück Auf!“ melde ich mich aus Brüssel und knüpfe an mein letztes Video aus Straßburg an. Dort hatte ich bereits über die Verleihung des Europäischen Verdienstordens berichtet – eine Entscheidung, die das Parlament zuvor in mehreren Abstimmungen getroffen hatte und die dann in der vergangenen Sitzungswoche auch planmäßig umgesetzt wurde. Ich greife das Thema nun noch einmal auf, weil die Begleitumstände dieser Verleihung aus meiner Sicht ein bezeichnendes Licht auf den Zustand des Parlaments und seinen Umgang mit öffentlicher Wirkung werfen.
Ich schildere, dass es im Vorfeld erhebliche Vorbehalte gegen diese Auszeichnung gab. Viele Abgeordnete und politische Gruppen standen sowohl den ausgewählten Preisträgern als auch der grundsätzlichen Einführung eines solchen Ordens kritisch gegenüber. Entsprechend war absehbar, dass die Resonanz im Plenarsaal eher verhalten ausfallen würde und zahlreiche Sitze leer bleiben könnten. Genau diese mangelnde Begeisterung schien man in der Parlamentsführung jedoch vermeiden zu wollen.
Besonders kritisch spreche ich deshalb darüber, dass die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments zu einem ungewöhnlichen Mittel gegriffen hat: Erstmals wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Parlaments – etwa aus technischen Diensten und der Verwaltung – gebeten, im Sitzungssaal Platz zu nehmen und so die Reihen zu füllen. Der Eindruck eines gut besetzten Parlaments sollte damit künstlich hergestellt werden, obwohl ein erheblicher Teil der Abgeordneten der Veranstaltung fernblieb. Ich mache deutlich, dass ich ein solches Vorgehen für grundfalsch halte, weil damit nicht nur ein geschöntes Bild nach außen erzeugt, sondern letztlich auch politische Zustimmung simuliert wird, die so gar nicht vorhanden war.
In meinem Kommentar ziehe ich dabei einen sehr klaren historischen Vergleich: Solche inszenierten Bilder von Beteiligung und Beifall erinnern mich an Praktiken, wie man sie aus autoritären Systemen kannte – an Zeiten, in denen Menschen als Kulisse organisiert wurden, um Begeisterung und Geschlossenheit zu demonstrieren. Gerade eine demokratische Institution wie das Europäische Parlament sollte aus meiner Sicht einen solchen Umgang mit Öffentlichkeit und Symbolik unbedingt vermeiden.
Zum Abschluss betone ich, dass man zur Frage eines Europäischen Verdienstordens durchaus unterschiedlicher Meinung sein kann. Entscheidend ist für mich aber, dass politische Institutionen ehrlich mit Zustimmung, Kritik und Ablehnung umgehen. Wenn leere Plätze im Parlament die Wirklichkeit sind, dann darf diese Wirklichkeit nicht durch eine inszenierte Fassade überdeckt werden.