In einer weiteren Folge von „Moin & Glück Auf!“ nehme ich die Rolle des Westens unter die Lupe, welcher sich zunehmend der Tatsache stellen muss, dass Machtpolitik nach dem Prinzip des Stärkeren keine nachhaltige Ordnung erzeugt – und in Wahrheit gar nicht mehr die Stellung innehat, die er für sich beansprucht. Allzu oft beruft sich der Westen auf Ideale wie Freiheit und Demokratie, während er selbst grundlegende Prinzipien des Völkerrechts missachtet oder ignoriert.
Wir erleben eine massive Doppelmoral: Während man die UN-Charta und völkerrechtliche Grundsätze rhetorisch hochhält, werden sie, etwa im Ukraine-Krieg, im Iran-Krieg oder anderen aktuellen Konflikten, faktisch beiseitegeschoben. Selbst auf Waffenstillstandssignale der USA folgt aus den europäischen Hauptstädten keinerlei spürbare Reaktion – fehlende Einsicht und wenig realistische Reflexion der eigenen Außenpolitik dominieren das Bild.
Ich richte zudem das Augenmerk auf einen der „vergessenen Kriege“: Der anhaltende Konflikt zwischen Pakistan und Afghanistan. Warum taucht dieser Krieg kaum noch im öffentlichen Diskurs auf? Und vor allem: Welche Rolle spielt Pakistan heute angesichts der neuen globalen Konfliktlinien? Angesichts der jüngsten Anschläge auf pakistanischem Boden hat sich Pakistan militärisch gegen den Iran gewandt, sich aber ansonsten in Zurückhaltung geübt – und damit, trotz seines Bündnisses mit Washington, nicht unmittelbar am USA-Israel-Iran-Krieg teilgenommen. Die Bevölkerung – insbesondere in Regionen wie Nuristan in Afghanistan – leidet massiv unter dieser anhaltenden Gewaltspirale: 100.000 Menschen sind dort allein seit Februar ohne jegliche Hilfe; Krankenhäuser und Schulen sind zerstört oder geschlossen.
Mein Resümee: Es sind immer die Menschen, die für die Konflikte der Staaten bezahlen. Nur Frieden und Abrüstung bieten eine reale Chance, diese Gewalt zu beenden. Die UN-Charta, so unzulänglich sie auch sein mag, bleibt das einzige Instrument, mit dem sich das Recht des Stärkeren effektiv begrenzen ließe – wenn sie denn ernst genommen würde. Gerade angesichts der desaströsen außenpolitischen Entwicklung Deutschlands und Europas braucht es eine neue politische Klarheit, für die wir als BSW stehen – nämlich Frieden durch Vernunft und Gerechtigkeit.