In Folge 23 von „Moin & Glück Auf!“ berichte ich zunächst rückblickend auf die vor zwei Wochen in Straßburg stattgefundenen Misstrauensvoten gegen Frau von der Leyen und ihre Kommission. Wie zu erwarten, reichte es nicht für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit – doch immerhin ein Drittel, also 33 Prozent der Abgeordneten, stimmten für die Anträge. Das zeigt: Der Unmut ist groß und wächst spürbar.
Doch damit nicht genug! Auch in dieser Woche geht es mit spannenden Initiativen weiter: Im Rahmen der Haushaltsdebatte steht der Vorschlag zur Diskussion, Frau von der Leyen das Gehalt so lange zu streichen, bis sie endlich die Inhalte der Pfizer-Deals – insbesondere den Schriftverkehr per SMS und Handy – offenlegt. Zusätzlich gibt es eine Vorlage, für die Kommissionspräsidentin den Haushalt 2026 um einen Posten für ein Diensthandy mit großer Speicherkapazität zu erweitern – ausdrücklich ohne automatische Löschfunktion. Ob und wie diese Vorschläge umgesetzt werden, bleibt abzuwarten; ich werde dranbleiben und weiter berichten.
Ein weiteres, besonders wichtiges Thema dieser Woche ist der 80. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Charta. Deren erste Worte „Nie wieder Krieg“ sind beredter denn je, gerade in Zeiten, in denen gerne von „wertegeleiteter Außenpolitik“ gesprochen wird. Doch was ist mit den universell anerkannten Werten der UNO? Hat „wertegeleitete Politik“ inzwischen einen anderen Klang, vielleicht sogar einen anderen Zweck? Michael von der Schulenburg, mein Lieblingsnachbar im Plenum, hat zu diesem Anlass ein Buch mit dem Titel „Nie wieder Krieg“ veröffentlicht – das ihr kostenlos als PDF auf den Seiten des BSW und der BSW-Abgeordneten herunterladen könnt. Wer Schwierigkeiten beim Download hat, kann sich jederzeit an mein Büro in Brüssel wenden.