In einer neuen Ausgabe von „Moin & Glück Auf!“ melde ich mich wieder aus Straßburg, wo die „Kaiserpfalz“ wieder einmal Station macht. Ich berichte von Kaya Kallas und ihrer Ansprache, innerhalb derer Sie China und den USA für die Befreiung Europas von Nazideutschland dankte – und damit von der Verkennung historischer Tatsachen, die leider kein Einzelfall für die Chefdiplomatin der EU ist. In dieser Woche wird sie dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen müssen. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen fordern mit Recht, dass jemand, der derart mit Geschichte und Verantwortung umgeht, sein Amt abgeben sollte. Ob sich die Vernunft durchsetzt, bleibt abzuwarten.
Ein weiteres zentrales Thema der Parlamentswoche steht mit der sogenannten „Lage der Union“-Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Dieses oft als Höhepunkt bezeichnete Format sieht vor, dass die Präsidentin das Parlament – immerhin das Kontrollorgan der Kommission – über den aktuellen Zustand der Europäischen Union unterrichtet. Aus Erfahrung weiß ich: Nach einer kurzen Ansprache und ein paar Lobreden von wohlgesinnten Fraktionen, verschwindet sie meist nach 20 Minuten wieder, ohne sich der Kritik wirklich zu stellen. Kritische Stimmen – bspw. von uns fraktionslosen Abgeordneten, die sich vor allem gesundem Menschenverstand und weniger dem politischen Gleichklang verpflichtet fühlen – verhallen oftmals ungehört. Die Fähigkeit, auch Unbequemes anzunehmen und respektvoll zuzuhören: leider Mangelware.
Vielleicht ergibt sich dennoch eine neue Gelegenheit, Kommissionspräsidentin von der Leyen mit einem Misstrauensvotum zu konfrontieren. Ich erinnere: Im Juli gab es 135 Stimmen für ein solches Misstrauen, 300 dagegen bei 190 Enthaltungen oder verweigerten Stimmen. Kein Zeichen großer parlamentarischer Akzeptanz – und eine Mahnung an demokratische Transparenz und Rechenschaftspflicht.
Ich verspreche, wieder transparent aus Brüssel und Straßburg zu berichten und Einblicke zu geben. Den Traum von einem friedlichen, bürgernahen und demokratischen Europa werde ich nicht aufgeben.