Nach der parlamentarischen Sommerpause melde ich mich wieder aus Brüssel und berichte von meiner inspirierenden Reise entlang der Ostseeküste unter dem Motto „Abrüstung ahoi!“. Unsere Mission war es, ein klares Zeichen gegen die zunehmende Aufrüstung in Deutschland und Europa zu setzen.
Ich erzähle von Gesprächen und Begegnungen, die für mich unglaublich bereichernd waren. Im Gegensatz zum politischen Alltag hier im Europäischen Parlament habe ich erlebt, dass die große Mehrheit der Menschen meine Besorgnis über die aktuelle europäische und deutsche Politik teilt – insbesondere in drei zentralen Bereichen:
- Die Angst vor Krieg wächst – und viele teilen meine Überzeugung, dass die aktuellen Aufrüstungsdebatten, geprägt von historischer Ignoranz und alten Feindbildern, unser Europa und Deutschland eher ins Verderben führen als in Sicherheit.
- Statt Innovation und Gerechtigkeit bei zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen – wie Rente, Gesundheitssystem und Bildung – sehen wir, wie der Sozialstaat Schritt für Schritt abgebaut wird. Oft wird dies mit einer angeblich unausweichlichen Kriegsgefahr begründet, was ich für falsch halte.
- Während die Welt beim Geschehen im Gazastreifen und im Westjordanland zuschaut, plant die israelische Regierung offenbar eine vollständige ethnische Säuberung. Die fortgesetzten Siedlungsaktivitäten machen eine Zweistaatenlösung de facto unmöglich und setzen auf Vertreibung statt auf friedliche Konfliktlösung. Auch hierin sehe ich ein komplettes Versagen der europäischen, wie auch der deutschen Regierungsposition, die sich hinter Verweisen auf die deutsche Geschichte versteckt. Für mich bedeutet unsere historische Verantwortung, überall und immer dann aufzustehen, wenn Mord und Vertreibung mit dem Ziel ethnischer Säuberung stattfinden – gerade auch in Palästina.
Am kommenden Wochenende findet in Brüssel die bislang größte Demonstration des Jahres gegen die Geschehnisse in Gaza und im Westjordanland statt. Mehr als einhunderttausend Menschen werden erwartet. Auch in Deutschland gibt es Möglichkeiten zum Protest: Am 13.09.2025 – also am Sonnabend des übernächsten Wochenendes – besteht die Möglichkeit, ab 14:00 Uhr vor das Brandenburger Tor zur Großdemonstration unter dem Motto „Stoppt den Gaza-Krieg“ zu kommen.
Es ist Zeit, sich zu erheben und deutlich zu machen: Krieg ist keine Lösung, weder in Europa noch im Nahen Osten!