„Moin & Glück Auf!“ – nun zum wirklich letzten Mal, bevor es in die Sommerpause geht. Anlass dieser zusätzlichen Ausgabe ist eine Auswertung der Ereignisse vom 10. Juli 2025 im Straßburger Parlament, die mir besonders am Herzen liegt.
Im Mittelpunkt stand das Misstrauensvotum gegen die amtierende Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen – und somit gegen die gesamte EU-Kommission. Ich war an der Initiierung dieses Antrags beteiligt und möchte an dieser Stelle mit einigen Missverständnissen aufräumen, die in vielen Medien kursierten: Entgegen der undifferenzierten Berichterstattung von Tagesschau bis Süddeutscher Zeitung wurde das Votum nicht von rechtsextremen Kräften angestoßen. Vielmehr war es eine Initiative eines breiten Spektrums an Abgeordneten – von konservativen bis sogenannten linken Gruppen, darunter auch das BSW, das keine rechtsgerichteten Positionen vertritt. Die mediale Darstellung wird der Realität nicht gerecht – warum das so ist, bleibt offen, auch wenn sich der Verdacht eines tendenziösen Journalismus aufdrängt.
Nun zu den Fakten: Von den 720 Abgeordneten (minus einem, da Antonio Comín, ein katalanischer Aktivist, nicht akkreditiert ist) haben nur 553 tatsächlich abgestimmt. Das bedeutet, 166 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten, obwohl viele im Saal anwesend waren. 360 Stimmen wurden gegen das Misstrauensvotum, 175 dafür und 18 Enthaltungen abgegeben. Das entspricht etwa 65% Zustimmung für Frau von der Leyen – aber fast ein Drittel der Abgeordneten ist der Meinung, dass sie nicht tragbar ist. Das ist Demokratie: Das Ergebnis steht, aber das Signal des zunehmenden Unmuts gegenüber der Kommissionspräsidentin und ihrer Politik ist unübersehbar.
Ein weiteres Thema beschäftigt mich in eigener Sache: am 21. Juli 2025 startet mein Team mit mir zu einer zehntägigen Segeltour entlang der Ostsee – von Karlshagen auf Usedom über Lassan, Greifswald, Sassnitz und Lauterbach bis nach Stralsund. An sechs Häfen möchten wir jeweils zwischen 17:00 und 19:00 Uhr mit euch – Bürgerinnen und Bürgern, aber auch interessierten Touristen – ins Gespräch darüber kommen, wohin sich die EU künftig entwickeln soll. Soll die EU wachsen? Ist die aktuelle Aufrüstungsstrategie der richtige Weg? Oder bedarf es grundlegender Veränderungen an der europäischen Verfassung? Den Wind der Geopolitik können wir nicht drehen – aber wir können entscheiden, wohin wir segeln.
Für Imbiss und Getränke ist gesorgt, und wir freuen uns auf lebhafte Diskussionen. Die genauen Termine findet ihr hier.
Ich wünsche euch allen einen gesunden, aufmerksamen und erholsamen Sommer!