In der aktuellen Folge von „Moin & Glück Auf!“ nehme ich die momentanen Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union, beginnend mit einem kritischen Rückblick auf die vergangene Woche ins Visier, welche erneut von kontroversen Entscheidungen geprägt war. Allen voran sorgt das Triumvirat aus Ursula von der Leyen, Christine Lagarde und Kaja Kallas für Aufsehen und Diskussionen. Dazu halte ich fest: Während Frau von der Leyen mit ihrer aggressiven Rhetorik Ängste vor Russland schürt, wirft Christine Lagarde die Gelddruckmaschine an und setzt Kaja Kallas auf ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland, das bereits das 17. seiner Art ist.
Ich hinterfrage die Auswirkungen dieser Politik, welche auf eine Erhöhung der Rüstungsausgaben hinausläuft und damit soziale Belange hintenanstellt. Der Einsatz von frisch gedrucktem Geld, um die Probleme Europas zu überdecken, ersetzt keine notwendigen Strukturreformen, wie sie sowohl in der EU als auch im deutschen Sozialstaat nötig wären – einschließlich des stark belasteten Gesundheitssystems.
Ebenso besorgt blicke ich auf das jüngste Votum des Bundesrats, das eine weitere Verschuldung Deutschlands absegnet und sogar Unterstützung der Linken aus Bremen und Mecklenburg-Vorpommern fand. In dieser kritischen Lage gibt es nur wenige Stimmen, welche sich gegen diese Massenhysterie erheben. Die Stimme des Bündnis Sahra Wagenknecht wird hier im Europäischen Parlament eher lauter denn leiser werden und ich ermutige Euch, kritisch zu bleiben und sich nicht von oberflächlichen Lösungen blenden zu lassen.