In einer weiteren Episode von „Moin & Glück Auf!“ reflektiere ich eine bewegte parlamentarische Woche, in welcher der neue Aktionsplan der EU-Kommission im Zentrum der Diskussionen stand. Wider Erwarten wurde dieser nicht von der Kommissionspräsidentin selbst präsentiert. Frau von der Leyen überließ diese wichtige Aufgabe einem ihrer Kommissare, was im Parlament mit Unmut im Hinblick auf die Prioritätenliste der Präsidentin zur Kenntnis genommen wurde.
Ich konstatiere, dass sich der neue Aktionsplan kaum von seinem Vorgänger abhebt und sich lediglich durch die verstärkte Verwendung von Superlativen hervorhebt. Besonders beunruhigt zeige ich mich angesichts der ungebrochenen Fokussierung auf die militärische Unterstützung im Ukraine-Konflikt, welche unverändert an erster Stelle steht und äußere meine Bedenken angesichts der Ignoranz gegenüber der sich wandelnden Realität.
In Vorausschau der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 betone ich die Erwartbarkeit der eingetretenen Ereignisse und mache klar, dass wir beim Bündnis Sahra Wagenknecht die Realität stets fest im Blick haben und überzeugt sind, dass es an der Zeit ist, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Deshalb bitte ich euch sehr herzlich, das BSW zu unterstützen, um die dringend benötigten Veränderungen herbeizuführen.